{"id":6178,"date":"2026-04-01T11:07:11","date_gmt":"2026-04-01T08:07:11","guid":{"rendered":"https:\/\/greenplansconsult.com\/?p=6178"},"modified":"2026-02-10T03:07:35","modified_gmt":"2026-02-10T00:07:35","slug":"grimma-jonas-siegert-will-als-nachrucker-fur-7","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/greenplansconsult.com\/index.php\/6178\/","title":{"rendered":"Grimma: Jonas Siegert will als Nachr\u00fccker f\u00fcr Kerstin K\u00f6ditz in Stadtrat"},"content":{"rendered":"<div id=\"toc\" style=\"background: #f9f9f9;border: 1px solid #aaa;display: table;margin-bottom: 1em;padding: 1em;width: 350px;\">\n<p class=\"toctitle\" style=\"font-weight: 700;text-align: center;\">Content<\/p>\n<ul class=\"toc_list\">\n<li><a href=\"#toc-0\">Deutscher Wetterdienst warnt vor Nebel in Sachsen &#8211; sp\u00e4ter teils \u00fcber 10 Grad angesagt<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#toc-2\">Grimmaer Stadtrat ohne jegliches Gesp\u00fcr<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#toc-4\">Kerstin K\u00f6ditz (Linke): 2022 wieder mehr rechtsmotivierte Straftaten an s\u00e4chsischen Schulen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#toc-5\">Einige Klassenkameraden von Kerstin\u00a0K\u00f6ditz<\/a><\/li>\n<\/ul>\n<\/div>\n<p>Die Linksfraktion wendet sich gegen das Ansinnen von Innenminister Roland W\u00f6ller, polizeihoheitliche Aufgaben auf die kommunale Ebene abzuw\u00e4lzen (Drucksache 7\/5993). Ein Blick in meine regelm\u00e4\u00dfigen Anfragen zu politisch motivierten Straftaten zeigt, dass in dieser Kategorie zuletzt h\u00e4ufig F\u00e4lle landen, die sogenannte Corona-Proteste betreffen. Vergleichsweise gering war das Fallaufkommen hingegen im Vogtlandkreis (6) sowie den Landkreisen Mei\u00dfen (5) und Nordsachsen (4). Das ist eine beunruhigende Entwicklung.Die meisten Taten wurden zuletzt in Dresden und Leipzig (je 36) begangen, gefolgt von Chemnitz und dem Landkreis Mittelsachsen (je 17). \u201eDen Angaben der Staatsregierung zufolge summiert sich die Zahl der polizeibekannten F\u00e4lle, die als judenfeindlich gelten, im Jahr 2021 auf insgesamt 189.<\/p>\n<h2 id=\"toc-0\">Deutscher Wetterdienst warnt vor Nebel in Sachsen &#8211; sp\u00e4ter teils \u00fcber 10 Grad angesagt<\/h2>\n<p>Vorerst wird die 57-J\u00e4hrige noch im Grimmaer Stadtrat der Kommunalpolitik erhalten bleiben. Und das herausgehobene Instrument eines Untersuchungsausschusses wird f\u00fcr Parteipolitik missbraucht, nur weil die AfD zu bl\u00f6d ist, eine Landesliste f\u00fcr die Wahl aufzustellen.\u201c Das Engagement wird partei\u00fcbergreifend honoriert.<\/p>\n<ul>\n<li>Eigentlich stellen sich Roland W\u00f6ller und die CDU selbst ein Armutszeugnis aus \u2013 schlie\u00dflich sind sie f\u00fcr die verfehlte Personalpolitik bei der Polizei verantwortlich.<\/li>\n<li>\u201eDie Hooligan-Szene ist zu weiten Teilen rechts motiviert und existiert in allen drei s\u00e4chsischen Gro\u00dfst\u00e4dten und auch in Zwickau\u201c, sagte die Politikerin.<\/li>\n<li>Die Zahl rechtsmotivierter Straftaten an s\u00e4chsischen Schulen ist im vergangenen Jahr gestiegen.<\/li>\n<li>Ich will nicht &quot;rechts von der SPD&quot; (Zitat der s\u00e4chsischen BSW-Landesvorsitzende) sein!<\/li>\n<li>Die Linkenpolitikerin sitzt am Donnerstag in ihrem kleinen Parteib\u00fcro in Grimma, umzingelt von proppevollen B\u00fccherregalen.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Die Ex-Landtagsabgeordnete Kerstin K\u00f6ditz (57, Linke) muss in Grimma seit Monaten einen ungew\u00f6hnlichen Kampf ausfechten. In einer Sammelrezension im Jahrbuch Extremismus &amp; Demokratie befand J\u00fcrgen R. Winkler dagegen, dass K\u00f6ditz zwar die \u201es\u00e4chsischen Zust\u00e4nde\u201c gut schildere, aber Gr\u00fcnde und L\u00f6sungsans\u00e4tze f\u00fcr den Rechtsextremismus vernachl\u00e4ssige. Von April 2012 bis 2014 war sie eines von 19 Mitgliedern des ersten s\u00e4chsischen NSU-Untersuchungsausschusses Neonazistische Terrornetzwerke in Sachsen und geh\u00f6rt auch dem zweiten NSU-Ausschuss (seit 2015) an.<\/p>\n<h3 id=\"toc-1\">Kerstin K\u00f6ditz (Linke): Wieder H\u00f6chststand bei antisemitischen Taten in Sachsen<\/h3>\n<p>Es liegt ein sogenannter &quot;absoluter Ablehnungsgrund&quot; vor, und die Stadtratsmitglieder haben keinen Ermessensspielraum in dem Fall. Die Zahl rechtsmotivierter Straftaten an s\u00e4chsischen Schulen ist im vergangenen Jahr gestiegen. Die Fl\u00e4chennutzungsplanung geh\u00f6rt zu den Pflichtaufgaben der s\u00e4chsischen Kommunen i. Der Stadtrat von Grimma lehnte die Beschlussvorlage zur Feststellung des Ablehungsgrundes von Kerstin K\u00f6ditz (GRIMMA zeigt Kante \u2013 F\u00fcr Demokratie vor Ort) auf Mandatsverzicht ab.<\/p>\n<p>Seit 2001 Landtagsabgeordnete in Sachsen. In meiner Fraktion war ich zun\u00e4chst Sprecherin f\u00fcr Gleichstellungspolitik, seit 2004 f\u00fcr Antifaschistische Politik. Daf\u00fcr bitte ich Sie um Ihr Vertrauen und Ihre Unterst\u00fctzung f\u00fcr mich und DIE LINKE. Nach Ansicht der Rechtsaufsicht handelt es sich um einen \u201eabsoluten Ablehnungsgrund\u201c, bei dem den Stadtratsmitgliedern kein Ermessensspielraum zusteht. Neben der parteipolitischen Arbeit ist sie engagiert als Mitglied der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), Pro Asyl und der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes. Von 1994 bis 2001 war sie wissenschaftliche Mitarbeiterin der Landtagsabgeordneten Dr. Monika Runge.<\/p>\n<h2 id=\"toc-2\">Grimmaer Stadtrat ohne jegliches Gesp\u00fcr<\/h2>\n<p>Geboren 1967, Landtagsabgeordnete aus Grimma, Sprecherin f\u00fcr antifaschistische Politik Das antifaschistische DreigestirnDieses Dreigestirn, alle Drei aus der Linkspartei stammend, sorgte \u00fcber lange Jahre mit seinen Anfragen und Initiativen f\u00fcr Aufkl\u00e4rungsarbeit der unangenehmen Art und Weise. 1990 zog sie erstmals als damals noch parteilose Westdeutsche \u00fcber die Liste der PDS in den Bundestag ein.<\/p>\n<h3 id=\"toc-3\">Sachsen: Fast 150 Vorf\u00e4lle mit rechtsextremem Hintergrund an Schulen<\/h3>\n<p>F\u00fcr K\u00f6ditz ist deswegen entscheidend, gut vorbereitet zu sein, falls \u00bbGrimma zeigt Kante\u00ab es ins Rathaus schaffen sollte. Um die Grimmaer Stadtpolitik zu verstehen, muss man \u00fcber 20 Jahre zur\u00fcckgehen. Auch, weil es die potenziellen Bedrohungen so schwer machen, Kandidierende f\u00fcr die Kommunalwahlen zu finden, kam es zum partei\u00fcbergreifenden Zusammenschluss. Das ist in anderen Landesverb\u00e4nden nicht so.\u00ab Anstatt Rechtsextreme b\u00fcrgerlich zu machen, w\u00fcnscht er sich von der s\u00e4chsischen FDP klare Haltung, etwa bei der Unterst\u00fctzung von Demokratie-Demos. \u00bbDas sind nur die aus den letzten zwei Jahren\u00ab, erz\u00e4hlt die Landtagsabgeordnete.<\/p>\n<p>Von 2014 bis 2022 war K\u00f6ditz Mitglied des Parteivorstandes der Linkspartei. Seit 1997 war sie Vorsitzende der PDS Muldentalkreis und anschlie\u00dfend von 2007 bis 2008 Vorsitzende der Linken Westsachsen. Von 1994 bis 2001 war sie wissenschaftliche Mitarbeiterin der Landtagsabgeordneten Monika Runge.<\/p>\n<h2 id=\"toc-4\">Kerstin K\u00f6ditz (Linke): 2022 wieder mehr rechtsmotivierte Straftaten an s\u00e4chsischen Schulen<\/h2>\n<p>W\u00e4hrend ein paar wei\u00dfe Tauben fliegen gelassen wurden, protestierte \u00bbGrimma zeigt Kante\u00ab mit Ukraineflagge gegen die \u00bbInstrumentalisierung\u00ab des Gedenktags. Dass das BSW mit seinen Positionen zum russischen Angriffskrieg einen Nerv trifft, zeigt sich aber auch in Grimma. \u00ab K\u00f6ditz, die noch immer vor allem als Gesicht der Linkspartei erkannt wird, ahnt, worauf die Frau anspielt. Neben Mitgliedern von Linken und FDP sind auch zwei der Gr\u00fcnen und eine parteilose Kandidatin gelistet. \u00bbGrimma zeigt Kante\u00ab hei\u00dft das Aktionsb\u00fcndnis, f\u00fcr das sie in der Altstadt Werbung machen. Das B\u00fcndnis \u00bbGrimma zeigt Kante\u00ab verteidigt die Demokratie im F\u00fcrstentum an der Mulde<\/p>\n<p>Ihre politische Arbeit wird partei\u00fcbergreifend honoriert Werden innerhalb eines Kalenderjahres mehrere Eink\u00fcnfte zu einer T\u00e4tigkeit angezeigt, wird die Jahressumme gebildet und die Einkommensstufe mit der Jahreszahl ver\u00f6ffentlicht. V. und weitere- Sprecherin f\u00fcr Antifaschistische Politik der Fraktion DIE LINKE im Landtag und zust\u00e4ndig f\u00fcr Innenpolitikseit September 2001 Mitglied des Landtags<\/p>\n<p>Die d\u00fcrfen sich heute meist nicht bei der AfD engagieren, m\u00f6chte diese doch eine Rechtspartei am <a href=\"https:\/\/kerstin-koeditz.de\/\">kerstin-koeditz.de<\/a> besten ohne Rechte mit Vergangenheit sein. Nein, nicht mit ihrem Partner oder dem Leben, sie h\u00f6rt lediglich als Landtagsabgeordnete auf. Die Linke hat ihren Vorsprung als mitgliederst\u00e4rkste Partei in Sachsen ausgebaut. &quot;Ich akzeptiere das W\u00e4hlervotum, auch wenn es schmerzt. Ich lasse mir offen, ob ich in die Landespolitik zur\u00fcckkehre&quot;, sagt der geb\u00fcrtige Marienberger. &quot;Ruhe, bitte! Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt\u202f&#8230;&quot; &#8211; Unz\u00e4hlige Male hat Matthias R\u00f6\u00dfler (69, CDU) diesen oder \u00e4hnliche S\u00e4tze als Landtagspr\u00e4sident gesagt. Kerstin K\u00f6ditz und ihr Mann sind leidenschaftliche Streiter f\u00fcr linke Ideen, gegen Rechtsextremismus und Ausl\u00e4nderfeindlichkeit.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Content Deutscher Wetterdienst warnt vor Nebel in Sachsen &#8211; sp\u00e4ter teils \u00fcber 10 Grad angesagt Grimmaer Stadtrat ohne jegliches Gesp\u00fcr Kerstin K\u00f6ditz (Linke): 2022 wieder mehr rechtsmotivierte Straftaten an s\u00e4chsischen Schulen Einige Klassenkameraden von Kerstin\u00a0K\u00f6ditz Die Linksfraktion wendet sich gegen das Ansinnen von Innenminister Roland W\u00f6ller, polizeihoheitliche Aufgaben auf die kommunale Ebene abzuw\u00e4lzen (Drucksache 7\/5993).<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[202],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/greenplansconsult.com\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/6178"}],"collection":[{"href":"https:\/\/greenplansconsult.com\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/greenplansconsult.com\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/greenplansconsult.com\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/greenplansconsult.com\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=6178"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/greenplansconsult.com\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/6178\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":6179,"href":"https:\/\/greenplansconsult.com\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/6178\/revisions\/6179"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/greenplansconsult.com\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=6178"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/greenplansconsult.com\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=6178"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/greenplansconsult.com\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=6178"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}